Unterschriften wie Pizza auf Bestellung

🍕 In der Schweiz blüht das Geschäft mit Unterschriften. Bezahlte Sammelfirmen liefern diese heute wie Pizza auf Bestellung. Doch was bedeutet das für unsere direkte Demokratie und für das freiwillige Engagement der Bürger:innen? Mehr dazu im Blog-Beitrag: 👉 https://www.demokratie.ch/blog/pizza-demokratie-wenn-unterschriften-zur-ware-werden

🏛️ Kontext: Am 30. Oktober nimmt die Stiftung für direkte Demokratie am runden Tisch auf Einladung der Bundeskanzlei teil. Sie befürwortet ein Verbot der kommerziellen Unterschriftensammlung, da weiterhin gesetzliche Regelungen fehlen, die den damit verbundenen Risiken entgegenwirken. Denn die Pizza-Demokratie entzieht der direkten Demokratie das, was sie stark macht und zusammenhält: Das Vertrauen und das Engagement der Bürger:innen.

🛑 Eine Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut Umfragen für ein Verbot des kommerziellen Unterschriften-Geschäftes aus. Bundesrat und Parlament sehen hingegen – trotz Unterschriften-Skandal – keinen Handlungsbedarf.