Daniel Graf

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In Basel ist die Stimmbevölkerung eine Minderheit

Gespräch in der Sendung «punkt6 thema» über den Bevölkerungsrat Basel.Quelle: Telebasel

Im Kanton Basel-Stadt sind Stimmberechtigte eine Minderheit. 50,3 Prozent der Bevölkerung dürfen nicht abstimmen oder wählen. Basel ist damit der erste Kanton der Schweiz, in dem mehr Menschen ohne Stimmrecht leben als mit.

Das wirft eine grundlegende Frage auf: Wie kann Demokratie breiter werden? Darüber konnte ich bei TeleBasel sprechen und das Pilotprojekt Bevölkerungsrat Basel vorstellen, das die Stiftung für direkte Demokratie unterstützt.

Der Bevölkerungsrat bringt per Los Menschen zusammen, die die Bevölkerung möglichst gut abbilden, unabhängig davon, ob sie heute stimmberechtigt sind. Sie befassen sich vertieft mit einer politischen Frage, hören Fachpersonen an, diskutieren und formulieren Empfehlungen an Parlament und Regierung.

In Basel wollen wir dieses Instrument nicht nur einmal testen, sondern über mehrere Jahre in die demokratischen Prozesse einbetten.Nicht als Ersatz für Wahlen und Abstimmungen. Sondern als Erweiterung unseres demokratischen Werkzeugkastens.

Basel wird damit zu einer Werkstatt für die direkte Demokratie von morgen. Ich bin gespannt und freue mich – auch als Zürcher Expat 😉 – sehr, vor Ort dabei zu sein.

Mehr zum Projekt findet ihr auf: 👉 https://bevoelkerungsrat-basel.ch

Für Fragen könnt ihr euch auch jederzeit gerne an unsere Projektleiterin Claire Schärer wenden.

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